E.W.
Mein Beitrag zum Verhältnis von Polizeien und Nachrichtendiensten wurde von der renomierten Fachzeitschrift für das Öffentliche Sicherheitsrecht "Die Polizei" veröffentlicht.
Vielfach wird angenommen, Polizei und Nachrichtendienste müssten voneinander getrennt bleiben, um zu verhindern, dass Schreckgespenster wie die Gestapo oder der SSD erneut Wirklichkeit werden. Die Frage allerdings, wie diese Trennung ausgestaltet werden kann und muss sowie die Frage, wieweit eine solche Trennung gehen darf und kann, ist Anlass für erheblichen Streit und starken Diskurs in der Rechtswissenschaft und der Politischen Praxis.
Der Beitrag stellt dar, welche Ideen für die Umsetzung einer solchen Trennung in der Rechtswissenschaft diskutiert werden. Zugleich stellt er diesen Ideen gegenüber, welche Vorkehrungen zur Trennung überhaupt parlamentarisch im Gesetz verankert wurden. Insbesondere habe ich für diesen Beitrag etwa 35 Sicherheitsgestetze (Bundesgesetze und Ländergesetze) analysiert und miteinander verglichen. Jedes dieser Gesetze ist genau zitiert.
Der Beitrag nimmt auch Stellung zur Kompetenzerweiterung des Bundeskriminalamtes im Bereich der Terrorismusabwehr.
Eine solche verständliche Übersicht war bis zum Erscheinen dieses Artikels nicht zu finden.
Rezension:
"Ihr Beitrag gibt der polizeilichen Praxis in verständlicher Weise einen Überblick über das aktuell viel diskutierte Trennungsgebot zwischen Polizei und NDen (vgl. NSU-Terror) und den Rechtswissenschaftlern Ansatzpunkte für vertiefende Erwägungen."
Andreas Schiefer, Landespolizeidirektor (NI) a.D., Mitschriftleiter der Fachzeitschrift "Die Polizei"
Fundstelle:
Die Polizei 02/2014, S. 46 ff.